Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über Deutschunterricht zwischen VALENS LINGUA, Inhaberin Valentina Driller, Robert-Bunsen-Straße 7d, 79108 Freiburg im Breisgau, Deutschland, E-Mail: valentina@valenslingua.de (nachfolgend „Anbieterin“) und der jeweiligen Kundin bzw. dem jeweiligen Kunden (nachfolgend „Kunde“).

VALENS LINGUA bietet ausschließlich Deutschunterricht an. Das Angebot richtet sich insbesondere an Kinder, Jugendliche und Erwachsene und kann – je nach individueller Vereinbarung – als Einzel- oder Gruppenunterricht, online oder vor Ort im Raum Freiburg, stattfinden.

Bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern wird der Vertrag grundsätzlich mit dem jeweiligen Elternteil bzw. gesetzlichen Vertreter geschlossen.

Individuelle Vereinbarungen im Unterrichtsvertrag gehen diesen AGB vor.

§ 2 Anfrage und Zustandekommen des Unterrichtsvertrages

Die Anfragefunktion auf der Website dient ausschließlich der unverbindlichen Kontaktaufnahme und Anfrage für Deutschunterricht.

Mit dem Absenden einer Anfrage gibt der Kunde noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Unterrichtsvertrages ab. Durch die Anfrage wird insbesondere noch kein Unterrichtsplatz verbindlich reserviert.

Die Anfrage wird per E-Mail an die Anbieterin übermittelt. Die Anbieterin prüft die Anfrage und stimmt die wesentlichen Vertragsbedingungen anschließend individuell mit dem Kunden ab.

Ein Unterrichtsvertrag kommt erst zustande, wenn die Parteien sich über die wesentlichen Vertragsbedingungen geeinigt haben und die Anbieterin den Vertrag bzw. die Vereinbarung entsprechend bestätigt oder beide Parteien den Unterrichtsvertrag abschließen.

Erst nach Vertragsschluss sind vereinbarte Unterrichtstermine verbindlich.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Unterrichts

Der konkrete Unterricht richtet sich nach den individuell vereinbarten Lernzielen und Bedürfnissen des Kunden bzw. der Schülerin oder des Schülers.

Der Unterricht kann insbesondere Deutschnachhilfe für Kinder und Jugendliche, schulische Unterstützung, Förderung von Grammatik, Rechtschreibung, Lesen, Schreiben und Ausdruck, Prüfungsvorbereitung sowie allgemeinen Deutschunterricht umfassen.

Unterrichtsdauer, Häufigkeit, Termine, Unterrichtsform, Unterrichtsort und Vergütung werden individuell vereinbart.

Ein bestimmter Lernerfolg, eine bestimmte Schulnote oder ein bestimmtes Prüfungsergebnis wird nicht geschuldet. Der Lernerfolg hängt unter anderem von den individuellen Voraussetzungen, der regelmäßigen Teilnahme und der Mitarbeit der Schülerin bzw. des Schülers ab.

§ 4 Unterricht vor Ort und Online-Unterricht

Der Unterricht findet entsprechend der individuellen Vereinbarung online oder vor Ort im Raum Freiburg statt.

Bei Präsenzunterricht wird der konkrete Unterrichtsort individuell vereinbart bzw. dem Kunden mitgeteilt.

Bei Online-Unterricht ist der Kunde für eine geeignete technische Ausstattung und eine ausreichende Internetverbindung verantwortlich.

Kann eine Unterrichtseinheit aufgrund technischer Probleme auf Seiten des Kunden nicht oder nur erheblich eingeschränkt durchgeführt werden, besteht grundsätzlich kein Anspruch auf kostenlose Nachholung, sofern die technischen Probleme vom Kunden zu vertreten sind.

Technische Störungen auf Seiten der Anbieterin werden nach Möglichkeit behoben. Ist die Durchführung dadurch nicht möglich, wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin vereinbart.

§ 5 Unterrichtstermine und Verbindlichkeit

Die Unterrichtstermine werden individuell vereinbart und sind nach Vertragsschluss für beide Seiten verbindlich.

Der Kunde verpflichtet sich, zu den vereinbarten Zeiten teilzunehmen bzw. bei Minderjährigen dafür zu sorgen, dass die Schülerin oder der Schüler teilnehmen kann.

Änderungen oder Absagen sind der jeweils anderen Vertragspartei möglichst frühzeitig mitzuteilen.

§ 6 Absage durch den Kunden und kurzfristiger Ausfall

Eine Absage eines vereinbarten Unterrichtstermins durch den Kunden ist bis spätestens 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn kostenfrei möglich.

Bei einer Absage durch den Kunden weniger als 24 Stunden vor dem vereinbarten Unterrichtsbeginn wird das vereinbarte Unterrichtsentgelt grundsätzlich in voller Höhe fällig.

Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass der Anbieterin durch die kurzfristige Absage kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

Die Kostenpflicht nach Absatz 2 entfällt, wenn der Kunde bzw. die Schülerin oder der Schüler wegen einer Erkrankung oder aus einem anderen schwerwiegenden, nicht vorhersehbaren und vom Kunden nicht zu vertretenden Grund kurzfristig nicht am Unterricht teilnehmen kann.

Die Anbieterin kann in begründeten Fällen einen angemessenen Nachweis verlangen, soweit dies zur Prüfung des geltend gemachten Ausnahmegrundes erforderlich und zumutbar ist.

Bei rechtzeitiger Absage nach Absatz 1 kann nach Verfügbarkeit ein Ersatztermin vereinbart werden. Ein Anspruch auf einen bestimmten Ersatztermin besteht nicht.

§ 7 Ausfall oder Absage durch die Anbieterin

Kann die Anbieterin einen vereinbarten Unterrichtstermin nicht durchführen, wird dies dem Kunden möglichst frühzeitig mitgeteilt.

Fällt der Unterricht kurzfristig wegen Krankheit der Anbieterin oder aus einem anderen schwerwiegenden, nicht vorhersehbaren Grund aus, wird für die ausgefallene Unterrichtseinheit kein Entgelt berechnet. Wurde das Entgelt hierfür bereits bezahlt, wird es erstattet oder – nach Absprache mit dem Kunden – auf einen Ersatztermin angerechnet.

Bei einem von der Anbieterin zu vertretenden Ausfall wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin angeboten. Ist ein Ersatztermin nicht möglich oder vom Kunden nicht gewünscht, wird eine bereits bezahlte Vergütung für die ausgefallene Unterrichtseinheit erstattet.

Bei einem Ausfall aus anderen Gründen, den die Anbieterin zu vertreten hat, gilt ebenfalls: Für die ausgefallene Unterrichtseinheit besteht kein Vergütungsanspruch.

§ 8 Vergütung und Zahlung

Die Höhe der Vergütung wird individuell vor Vertragsschluss vereinbart.

Es gelten die im Unterrichtsvertrag bzw. in der jeweiligen Vereinbarung festgelegten Preise und Zahlungsbedingungen.

Rechnungen sind innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist ohne Abzug zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 9 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Unterrichts erforderlichen Angaben vollständig und wahrheitsgemäß zu machen.

Der Kunde verpflichtet sich, vereinbarte Termine einzuhalten bzw. Absagen entsprechend § 6 rechtzeitig mitzuteilen.

Bei minderjährigen Schülerinnen und Schülern ist der gesetzliche Vertreter dafür verantwortlich, dass die Schülerin bzw. der Schüler zu den vereinbarten Unterrichtszeiten teilnehmen kann.

Der Kunde hat von der Anbieterin zur Verfügung gestellte Unterrichtsmaterialien ausschließlich für den eigenen Lern- bzw. Unterrichtszweck zu verwenden.

§ 10 Unterrichtsmaterialien und Urheberrecht

Unterrichtsmaterialien, Arbeitsblätter, Texte, Aufgaben, Übungen und sonstige von der Anbieterin bereitgestellte Inhalte können urheberrechtlich geschützt sein.

Die Materialien dürfen für den eigenen Unterrichts- und Lernzweck genutzt werden.

Eine Weitergabe, Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verwertung außerhalb der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts bedarf der vorherigen Zustimmung der Anbieterin.

§ 11 Haftung

Die Anbieterin haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gelten die gesetzlichen Haftungsvorschriften.

Im Übrigen gelten die gesetzlichen Haftungsbestimmungen.

Eine Haftung für einen bestimmten schulischen, sprachlichen oder persönlichen Lernerfolg wird nicht übernommen.

§ 12 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der jeweils geltenden gesetzlichen Datenschutzvorschriften verarbeitet.

Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu den Verarbeitungszwecken, Rechtsgrundlagen, Speicherdauern und Betroffenenrechten ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung von VALENS LINGUA.

Bei Anfragen und Verträgen für minderjährige Schülerinnen und Schüler können personenbezogene Daten des Kindes sowie des gesetzlichen Vertreters verarbeitet werden, soweit dies für die Anfragebearbeitung, Vertragsdurchführung oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen erforderlich ist.

§ 13 Widerrufsrecht für Verbraucher

Soweit ein Kunde Verbraucher ist und der Unterrichtsvertrag im Fernabsatz (z. B. per E-Mail oder sonst ausschließlich unter Verwendung von Fernkommunikationsmitteln) oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wird, steht dem Kunden grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme eingreift.

Die Anbieterin stellt dem Verbraucher die gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular rechtzeitig in der gesetzlich vorgeschriebenen Form zur Verfügung.

Soll der Unterricht auf ausdrücklichen Wunsch des Verbrauchers bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, wird dieser Wunsch gesondert dokumentiert. Der Verbraucher wird dabei über die gesetzlichen Rechtsfolgen, insbesondere einen möglichen Wertersatz für bis zum Widerruf bereits erbrachte Dienstleistungen und die Voraussetzungen eines Erlöschens des Widerrufsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung, informiert.

§ 14 Einbeziehung der AGB

Diese AGB werden Bestandteil des Unterrichtsvertrages, wenn der Kunde bei Vertragsschluss auf ihre Geltung hingewiesen wird, die Möglichkeit erhält, in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis zu nehmen, und mit ihrer Geltung einverstanden ist.

Die Anbieterin stellt die AGB dem Kunden insbesondere elektronisch bzw. auf einem dauerhaft speicherbaren Datenträger zur Verfügung.

§ 15 Verbraucherschlichtung

VALENS LINGUA ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Die gesetzlichen Informationspflichten zur Verbraucherschlichtung bleiben unberührt.

§ 16 Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates eingeschränkt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

§ 17 Gerichtsstand

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz der Anbieterin.

§ 18 Schlussbestimmungen

Individuelle Vereinbarungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.